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AGB

Unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen lauten wie folgt:
Stand: 31.05.2012
 
Die nachfolgend aufgeführten allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für Bestellungen und Zusendungen von Waren, die der Kunde über das Internet in unserem Online-Shop unter http://www.chrisue.de bestellt.
 
 
1. Vertragsschluss
 
1.1. Die Warenpräsentation in unserem Online-Shop stellt lediglich eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, bei uns Ware zu bestellen.
 
1.2. Mit dem Absenden der Bestellung gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages ab.
 
1.3. Die Annahme des Angebotes durch uns erfolgt durch Lieferung der Ware. Die automatisch erzeugte Auftragsbestätigung per E-Mail stellt noch keine Annahme des Angebotes dar, sondern dokumentiert lediglich, dass die Bestellung bei uns eingegangen ist. Da diese Antwortmail automatisch von unserem System erstellt wird, braucht der Kunde hierauf nicht zu antworten. Die Entscheidung darüber, ob wir eine Bestellung annehmen, liegt in unserem freien Ermessen. Wenn wir eine Bestellung nicht ausführen werden, teilen wir dies dem Kunden unverzüglich mit.
 
 
2. Liefer- und Versandbedingungen; Versandkosten; Mindermengenaufschlag
 
2.1. Wir sind zu Teillieferungen und Teilabrechnungen jederzeit berechtigt, sofern diese dem Kunden zumutbar sind. Sofern Teillieferungen von uns durchgeführt werden, übernehmen wir die zusätzlichen Portokosten.
 
2.2. Bei Lieferverzögerungen wird der Kunde umgehend informiert. Da ein großer Teil unserer Artikel von uns selbst produziert wird, lassen sich längere Lieferzeiten leider nicht immer vermeiden. Nichtsdestotrotz sind wir bemüht, die Ware innerhalb von 2-5 Werktagen in den Versand zu geben.
 
2.3. Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung angegebenen Preise. Diese enthalten die jeweils geltende gesetzliche Umsatzsteuer.
 
2.4. Die Lieferung unserer Ware erfolgt per Post oder Paketdienst. Der von uns für Bestellungen innerhalb Deutschlands berechnete Versandkostenanteil beträgt 5,95 Euro. Bei Lieferungen ins europäische Ausland fallen länderspezifisch höhere Versandkosten gemäß nachfolgender Tabelle an:
 
Tabelle der Versandkosten
Deutschland 5,95 €
Österreich 15,95 €
Schweiz 30,00 €
Luxemburg 15,95 €
Niederlande 15,95 €
Großbritannien 15,95 €
Italien 15,95 €
 
2.5. Unsere Preise sind knapp kalkuliert. Insofern bitten wir um Verständnis, dass bei Bestellungen unter 20,00 Euro ein Mindermengenaufschlag von 2,50 Euro erhoben wird. Ohne diesen ist uns ansonsten eine wirtschaftliche Bearbeitung Ihres Auftrages nicht möglich.
 
2.6. Bei Lieferungen in Länder außerhalb Deutschlands können ggf. Exportbeschränkungen vorliegen und/oder Einfuhrabgaben anfallen. Die Höhe dieser Abgaben variiert in verschiedenen Zollgebieten. Der Kunde ist für die ordnungsgemäße Abfuhr der in einem solchen Fall erhobenen, notwendigen Zölle und Gebühren verantwortlich.
 
2.7. Macht der Verbraucher von seinem Widerrufsrecht nach Ziffer 4.2. dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen Gebrauch, so hat er die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 Euro nicht übersteigt oder wenn der Verbraucher bei einem höheren Kaufpreis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Verbraucher kostenfrei.
 
2.8. Für den Fall, dass uns nach bereits erfolgtem Versand eine geänderte Lieferanschrift durchgegeben wird, fallen für den Änderungs- und Versandaufwand zusätzliche Kosten in Höhe von 6,50 € an, die wir nachträglich berechnen.
 
 
3. Zahlungsmodalitäten, Fälligkeit, Eigentumsvorbehalt, Aufrechnung
 
3.1. Lieferungen ins Ausland erfolgen nur gegen Vorkasse auf unser Geschäftskonto. Für die Bezahlung der online bestellten Waren stehen Ihnen bei Lieferung innerhalb Deutschlands nachfolgende Zahlungsmodalitäten zur Verfügung:
  • per Bankeinzug am Tag des Versandes mit 3,00% Skonto
  • per Rechnung
  • per PayPal
Wir behalten uns das Recht vor, im Einzelfall auch bei Lieferung ins Inland bestimmte Zahlungsarten auszuschließen und/oder Vorauskasse zu verlangen. Dies gilt insbesondere im Falle von Sonderanfertigungen. Eine Zahlung durch Zusendung von Bargeld oder Schecks ist nicht möglich. Bei Verlust von unverlangt zugesandtem Bargeld oder Schecks schließen wir jegliche Haftung hierfür aus.
 
3.2. Bei Zahlung auf Rechnung ist der Rechnungsbetrag sofort fällig. Bei Zahlung per Bankeinzug ist der Rechnungsbetrag mit Absendung der Ware fällig. Bei Zahlung via PayPal ist Vorauskasse zu leisten. Ein jeweils ggf. bestehendes gesetzliches Widerrufsrecht bleibt hiervon unberührt.
 
3.3. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von Susanne Riegel, Haus- und Hofdekorationen.
 
3.4. Der Kunde ist zur Aufrechnung nur berechtigt, sofern und soweit seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur befugt, soweit sein angeblicher Gegenanspruch auf demselben Kaufvertrag beruht.
 
 
4. Widerrufsrecht
 
4.1. Widerrufsbelehrung für Verbraucher
Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
 
4.2. Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

Susanne Riegel
Haus- und Hofdekorationen
Rikeweg 11
48155 Münster
info@chrisue.de
Fax: 0251/60 65 796

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster- Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Sie können das Muster-Widerrufsformular hier downloaden.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

4.3. Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

4.4. Ausschluss des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen
  • zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind,
  • zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde,
  • zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
  • zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden.

 
 
5. Gewährleistung
 
Bei Bestellungen von Kunden, die nicht Verbraucher i.S.d. § 13 BGB, sondern Unternehmer i.S.d. § 14 BGB sind, sind gesetzliche Gewährleistungsansprüche auf ein Jahr beschränkt.
 
 
6. Datenschutz
 
Wir verpflichten uns, die personenbezogenen Daten der Kunden nach den datenschutzrechtlichen Bestimmungen vertraulich zu behandeln sowie diese ausschließlich zum Zwecke der Vertragsabwicklung zu speichern.
 
 
6.1 Informationen zum Datenschutz nach EU-DSGVO
 

Unser Unternehmen prüft regelmäßig bei Vertragsabschlüssen und in bestimmten Fällen, in denen ein berechtigtes Interesse vorliegt auch bei Bestandskunden Ihre Bonität. Dazu arbeiten wir mit der Creditreform Hagen Berkey & Riegel KG, Riemerschmidstr. 1-3, 58093 Hagen (nachfolgend kurz "Creditreform") zusammen, von der wir die dazu benötigten Daten erhalten. Im Auftrage von Creditreform teilen wir Ihnen bereits vorab dazu folgende Informationen gem. Art. 14 EU-DSGVO mit:

Die Creditreform Hagen Berkey & Riegel KG ist eine Auskunftei. Sie betreibt eine Datenbank, in der Bonitätsinformationen über Unternehmen und Privatpersonen gespeichert werden.

Auf dieser Basis erteilt Creditreform Bonitätsauskünfte an ihre Kunden. Zu den Kunden gehören beispielsweise Kreditinstitute, Leasinggesellschaften, Versicherungen, Telekommunikationsunternehmen, Unternehmen des Forderungsmanagements, Versand-, Großund Einzelhandelsfirmen sowie andere Unternehmen, die Waren oder Dienstleistungen liefern bzw. erbringen. Im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen wird ein Teil der in der Auskunftsdatenbank vorhandenen Daten auch für die Belieferung anderer Firmendatenbanken, u. a. zur Verwendung für Adress-Handelszwecke genutzt.

In der Datenbank von Creditreform werden insbesondere Angaben gespeichert über den Namen, die Anschrift, das Geburtsdatum, ggf. die E-Mailadresse, das Zahlungsverhalten und die Beteiligungsverhältnisse von Personen. Zweck der Verarbeitung der gespeicherten Daten ist die Erteilung von Auskünften über die Kreditwürdigkeit der angefragten Person. Rechtsgrundlage für die Verarbeitung ist Art. 6 Abs. 1f EU-DSGVO. Auskünfte über diese Daten dürfen danach nur erteilt werden, wenn ein Kunde ein berechtigtes Interesse an der Kenntnis dieser Informationen glaubhaft darlegt. Sofern Daten in Staaten außerhalb der EU übermittelt werden, erfolgt dies auf Basis der sog. „Standardvertragsklauseln“, die Sie unter folgendem Link:

http://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/PDF/?uri=CELEX:32001D0497&from=DE

einsehen oder sich von dort zusenden lassen können.

Die Daten werden solange gespeichert, wie ihre Kenntnis für die Erfüllung des Zwecks der Speicherung notwendig ist. Notwendig ist die Kenntnis in der Regel für eine Speicherdauer von zunächst drei Jahren. Nach Ablauf wird geprüft, ob eine Speicherung weiterhin notwendig ist, andernfalls werden die Daten taggenau gelöscht. Im Falle der Erledigung eines Sachverhalts werden die Daten drei Jahre nach Erledigung taggenau gelöscht. Eintragungen im Schuldnerverzeichnis werden gemäß § 882e ZPO nach Ablauf von drei Jahren seit dem Tag der Eintragungsanordnung taggenau gelöscht.

Berechtigte Interessen im Sinne des Art. 6 Abs. 1f EU-DSGVO können sein: Kreditentscheidung, Geschäftsanbahnung, Beteiligungsverhältnisse, Forderung, Bonitätsprüfung, Versicherungsvertrag, Vollstreckungsauskunft.

Sie haben gegenüber der Creditreform ein Recht auf Auskunft über die dort zu Ihrer Person gespeicherten Daten. Soweit die über Sie gespeicherten Daten falsch sein sollten, haben Sie einen Anspruch auf Berichtigung oder Löschung. Kann nicht sofort festgestellt werden, ob die Daten falsch oder richtig sind, haben Sie bis zur Klärung einen Anspruch auf Sperrung der jeweiligen Daten. Sind Ihre Daten unvollständig, so können Sie deren Vervollständigung verlangen.

Sofern Sie Ihre Einwilligung zur Verarbeitung der bei Creditreform gespeicherten Daten gegeben haben, haben Sie das Recht, diese Einwilligung jederzeit zu widerrufen. Durch den Widerruf wird die Rechtmäßigkeit der aufgrund Ihrer Einwilligung bis zu einem etwaigen Widerruf erfolgten Verarbeitung Ihrer Daten nicht berührt.

Sollten Sie Einwände, Wünsche oder Beschwerden zum Datenschutz haben, können Sie sich jederzeit an den Datenschutzbeauftragten der Creditreform Hagen Berkey & Riegel KG wenden. Dieser wird Ihnen schnell und vertrauensvoll in allen Fragen des Datenschutzes weiterhelfen. Sie können sich auch über die Verarbeitung der Daten durch Creditreform bei dem für Ihr Bundesland zuständigen Landesbeauftragten für Datenschutz beschweren.

Die Daten, die Creditreform zu Ihnen gespeichert hat, stammen aus öffentlich zugänglichen Quellen, von Inkassounternehmen und von deren Kunden.


 
6.2 Widerspruchsrecht:
 

Die Verarbeitung der bei Creditreform gespeicherten Daten erfolgt aus zwingenden schutzwürdigen Gründen des Gläubiger- und Kreditschutzes, die Ihre Interessen, Rechte und Freiheiten regelmäßig überwiegen oder dient der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen. Nur bei Gründen, die sich aus einer bei Ihnen vorliegenden besonderen Situation ergeben und nachgewiesen werden müssen, können Sie der Verarbeitung Ihrer Daten widersprechen. Liegen solche besonderen Gründe nachweislich vor, werden die Daten nicht mehr verarbeitet. Wenn Sie der Verarbeitung Ihrer Daten für Werbe- und Marketingzwecke widersprechen, werden die Daten für diese Zwecke nicht mehr verarbeitet.

Verantwortlich im Sinne des Art. 4 Nr. 7 EU-DSGVO ist die Creditreform Hagen Berkey & Riegel KG, Riemerschmidstr. 1-3, 58093 Hagen. Den Ansprechpartner für Datenschutz erreichen Sie unter folgenden Kontaktdaten: Telefon 02331 78 28 0, E-Mail: datenschutz@hagen.creditreform.de

7. Schlussbestimmungen; Salvatorische Klausel
 
7.1. Der Vertragsschluss erfolgt ausschließlich nach deutschem Recht ohne die Verweisungsnormen des Internationalen Privatrechts und unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISGG). Sofern der Kunde Verbraucher ist, kann auch das Recht am Wohnsitz des Kunden anwendbar sein, sofern es sich um zwingende verbraucherrechtliche Bestimmungen handelt.
 
7.2. Sofern der Kunde Kaufmann ist, ist Münster (Westf.) ausschließlicher Gerichtsstand.
 
7.3. Sollten ein oder mehrere Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so wird hierdurch die Wirksamkeit der Geschäftsbedingungen im Übrigen nicht berührt.
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